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09.06.2021

BAG: einige Verstöße bei Schwerpunktkontrollen

BAG: einige Verstöße bei Schwerpunktkontrollen

Bei bundesweiten Kontrollen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit, der Einhaltung der Kabotagebestimmungen und der technischen Unterwegskontrolle im Mai 2021 stellte das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) eine Reihe von Verstößen fest.

Am 3. und am 24./25. Mai 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 25 beziehungsweise an 24 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 110 beziehungsweise 123 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen.

Auch am 18./19. Mai 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 24 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 120 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt.

Im Rahmen der Kontrollaktionen am 3. Mai wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 342 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 305 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und 134 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 47 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und sieben Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 15 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden acht Verstöße festgestellt.

Am 18. und 19. Mai wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 698 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 675 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 154 im Fahrpersonalrecht und 52 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 21 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden vier Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug, und vier technische Mängel im Rahmen der 52 TUK-Kontrollfälle festgestellt.

Am 24. und 25. Mai wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 378 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 357 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 162 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 57 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und acht Fahrzeuge in Bezug auf Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 34 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden sechs Verstöße festgestellt.

An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im Mai 2021 insgesamt circa 153.620 Euro vereinnahmt. Für das laufende Jahr plant das BAG eine bundesweite Fortführung der Kontrollaktionen.

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