Am 13. September 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 26 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. An den Kontrollen beteiligten sich 104 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie Technikexperten zur Durchführung von Technischen Unterwegskontrollen. Die Kontrollen der Außenstelle Mainz erfolgten unter Beteiligung von Einsatzkräften der Polizei, Verkehrsdirektion Darmstadt.
Am 08./09. und 21./22. September 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 30 beziehungsweise 23 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. An den Kontrollen beteiligten sich 123 beziehungsweise 144 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes. Die Kontrollen am 08./09. September im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle München wurden gemeinsam mit Einsatzkräften der Verkehrspolizeiinspektion Fürstenfeldbruck/Polizei Bayreuth durchgeführt.
Die Kontrollen fanden insbesondere an stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrenen Strecken und Verkehrsknotenpunkten sowie an entsprechend stark genutzten Parkplätzen statt. Im Rahmen der Kontrollaktion am 08./09. September wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete 633 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 592 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 170 im Fahrpersonalrecht und 52 von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 30 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden fünf Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und 13 TUK-Verstöße festgestellt.
Im Rahmen der Kontrollaktionen am 13. September wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete 348 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 323 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 140 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. 35 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden festgestellt und fünf Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 22 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde kein Verstoß festgestellt.
Am 21./22. September wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete 988 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 971 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 196 im Fahrpersonalrecht und 51 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 32 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Zudem gab es drei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug und sechs technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle.
Nach Hinweisen zu möglichen Kabotagetransporten von Rundholz wurden in Brandenburg entsprechende Kontrollen am 31. August/01. September und zusätzlich am 08./09. September durchgeführt. Im Rahmen der Kontrollaktionen der Außenstelle Dresden wurden 114 Fahrzeuge – ausschließlich Rundholztransporte – kontrolliert. 22 Fahrzeuge wurden hinsichtlich der Kabotagebestimmungen beanstandet.
Die Außenstellen Münster und Mainz führten am 05. September zusätzlich eine gemeinsame regionale Schwerpunktkontrolle zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Industriegebiet Mönchengladbach Rheindahlen durch. Es wurden 22 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei wurde lediglich ein Verstoß im Zusammenhang mit der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete im September 2021 insgesamt etwa 128.794 Euro vereinnahmt.
